Ein gefälschtes „Ja“ war das Ergebnis des Referendums… Noch einmal hat Erdoğan seine gesellschaftliche „Legitimität“ bestätigen lassen. Auf dieser Basis versucht er sich selber der gesamten Welt zu „vermarkten“.

Das gefälschte „ja“ wird die Realität des kolonialtypischen Faschismus, -welches die Formierung des türkischen Staates seit den 1950´ern gebildet hatte-, zu einer neuen historischen Phase/Stadium springen lassen. Also der zivile offene Faschismus. Einer der Markenzeichen (Unterscheidungsmerkmale) des kolonialtypischen Faschismus ist der verborgene Faschismus mit der parlamentarischen Fassade und die Praktiken des offenen Faschismus mittels militärischer Juntas. Nach den 1990´ern, also ab Beginn der 4. Periode der allgemeinen Krise des Kapitalismus/Imperialismus, bildete sich der kolonialtypische Faschismus über der Linie dieser zwei Formen mit unterschiedlichen Aspekten, die passend zu dieser neuen Periode waren. Die Rede war von einer ziemlich harten und komplexen Anwendung des Faschismus, in der die Umsetzungen des verborgenen und offenen Faschismus miteinander verflochten sind. Sie wurde ab der zweiten Hälfte der 1980´er Jahre sichtbar und wurde in den 90ern konkret praktiziert. Wir sprechen hier von einer faschistischen Praxis, in der man auf der einen Seite heftigere und schlimmere Umsetzungen als die Militärjunta vom 12. September sieht (welches sie um einiges übertreffen!), wie z. B. die 15.000 „unaufgeklärten“ Morde, Niederbrennungen von über 3000 Dörfern, verbreitete Folter und Hinrichtungen und auf der anderen Seite ein bürgerliches Parlament hat, das recht exhibitionistisch Arbeitet und legale linke Parteien und Organisationen ihre Existenz fortsetzen, trotz heftiger Repressionen.

Die Zeit bis zum Putschversuch am 15. Juli 2016, kann man auch als Zeit der Praxis eines originellen Faschismus bezeichnen, in der mal die Umsetzungen des offenen Faschismus im Vordergrund sind und mal die des verborgenen Faschismus (von 2002-2010 sind verhältnismäßig die Anwendungen des verborgenen Faschismus überlegen und in der übrigen Zeit, also von 1990-2002 und von 2010-2016, sind die Anwendungen des offenen Faschismus überlegen). Die Zeit nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 (als Anfang können wir auch die Wahlen nach dem 7. Juni 2015 sehen), können wir als die Zeit des offenen Faschismus in einer neuen Version sehen, die von Erdoğan geführt wird.

In der Türkei wurde der offene Faschismus im wesentlichen mittels Militärjuntas ins Leben gerufen. Erdoğan ist die zivile Version des offenen Faschismus. Mit dem gefälschten „Ja“ nach dem Referendum, befindet sich diese zivile Version offiziell auf einer gesetzlichen Ebene. Diese zivile offene Version des Faschismus entwickelt sich so gut wie mit all ihren Ausmaßen, mit schwereren Repressionen und heftigeren faschistischem Terror, als in den vorherigen Zeiten der Militärjuntas. In den Repressionspraktiken gegen die gesamte gesellschaftliche Opposition, stellt sich diese Sache klar heraus. Schon bevor Erdoğan sein Referendum durchsetzte und bevor er als Präsidialpräsident einen gesetzlichen Status hatte, standen die legalen Kampfgebiete vor der Annullierung. Während sich die gesamte Macht in den vergangenen Juntas in Militärräten konzentrierte, sammelt sich die komplette Herrschaftsmacht bei der Erdoğan-Diktatur in einer einzigen Hand. Auch wenn die Juntas die Grundgesetze aufgehoben hatten, wollten sie gesetzmäßig Handeln, was natürlich auch begrenzt war. In der Praxis von Erdoğan gibt es kein Grundgesetz, geschweige denn irgendeine Relevanz einer Gesetzmäßigkeit. Schon vor einem „ja“ beim Referendum hat Erdoğan und die AKP das Präsidialsystem in der Praxis umgesetzt und es ist klar, dass sie nach diesem „ja“ beim Referendum die letzten kleinen gesetzlichen Überreste der demokratischen Kampfgebiete komplett beseitigen werden. Im Grunde genommen ist die Welle des faschistischen Terrors eine Grube die bodenlos ist. Seine Grenzen können dem Terror nur die Widerstandspraxis der demokratischen und revolutionären Kräfte zeichnen.

Das „ja“ hat für eine verhältnismäßige Erleichterung Erdoğans gegenüber den bürgerlichen und gesellschaftlichen Oppositionskräften gesorgt. Der zivile offene Faschismus wird zu einem Angriff übergehen, und zwar in der Form, in der sie als Ziel auch die oppositionellen Kräfte innerhalb der MHP (Graue Wölfe) und die CHP miteinbezieht.

Erdoğan wird die praktischen und gesetzlichen Schritte beschleunigen, um die Macht ihrer derzeitigen Bündnispartner, also die der türkischen Konterguerilla (Gladioarm der Türkei) zu zerschlagen. Um die TÜSIAD (Verband der Industriellen und Arbeitgeber in der Türkei) gründlich „zur Vernunft zu bringen“, werden sie die Politik der schweren Repressionen und kleinen Zugeständnissen einleiten. Es ist völlig offen zu sehen, dass eines der Hauptziele Erdoğans, die Befreiung von Bündnispartnern ist, die eine Spaltung der Macht verursachen. Gleichzeitig ist es klar, dass dies aber gar nicht einfach sein wird. Weil erstens, sein gegenwärtiger Hauptbündnispartner, also der nationalistische Flügel der Konterguerilla gewinnt zügig an Kraft innerhalb des Militärs, der Polizei und Justiz. Besonders im Militär hat Erdoğan keine Kaderkräfte. Davor waren es seine Bündnispartner der Gülen-Bewegung, die den nationalistischen Flügel innerhalb des Staates und dem Militär ausbalancierten. Danach ging er mit diesem nationalistischen Flügel gegen die Gülen-Bewegung einen Bündnis ein und jetzt hat er keine Kräfte um diesen nationalistischen Flügel besonders im Militär auszubalancieren. Und nun wird der nationalistische Flügel der Konterguerilla seinen Widerstand mit der Unterstützung der traditionellen Teile der Monopolbourgeoisie, der CHP, einen Teil der MHP und anderen Kräften bis zum Ende fortsetzen. Die gegenseitigen Züge von Erdoğan und seinem Bündnispartner, die Konterguerilla, haben jetzt schon begonnen. Die Formulierungen der AKP´ler, das den Gülen-Anhängern verziehen wird, wenn sie Reue zeigen, bedeutet eigentlich nichts anderes, dass sie sich Kader von der Gülen-Bewegung rekrutieren wollen. Aber gleichzeitig geben sie den Konterguerillakräften die Mitteilung, dass sie nicht Auswegslos sind. Wie schon oben beschrieben, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, dass der nationalistische Flügel der Konterguerilla zusammen mit der USA und NATO, innerhalb einer Befehlskette Vorbereitungen für die Umsetzung eines neuen Putsches trifft. Obwohl ein gefälschtes “ja” rauskam, ist es sicher, dass die großen Machtkämpfe der nächsten Jahre für Erdoğan gegen seine Bündnispartner nicht leicht sein wird. Es besteht sogar eine hohe Wahrscheinlichkeit für die Niederlage Erdoğans.

Wir können jetzt schon sehen wie Erdoğan versucht seine Gunsten von den Zweifeln der imperialistischen Kräfte zu ziehen. Er versucht eine neue Beziehungsbasis aufzubauen, in der Zugeständnisse und leere Kraftmeierei miteinander verflochten sind. Jedoch die Reailtät, dass alle Kräfte der USA, EU, des Nahen Ostens, Erdoğan als nicht vorhersehbar ansehen oder ihm nicht mal teilweise Vertrauen, ist ein relevantes Hindernis für sie, mit ihm eine strategische Beziehung aufzubauen. Und nun werden die Beziehungen darauf basieren Erdoğan zu „ertragen“ und es werden Tages- oder kurzfristige Beziehungen aufgebaut. Das wird dazu führen, dass die Bewegungsfreiheit Erdoğans außenpolitisch sehr eingeschränkt sein wird.

An diesem Punkt muss gesagt werden, dass die 50%, mit der Hilfe der MHP und anderen reaktionären Kräften, trotz aller Art von Manipulation und Repressionen politisch gesehen kein Erfolg, sondern eine Niederlage für Erdoğan ist.

Das Resultat für die Türkei und Kurdistan nach dem gefälschten “ja”, werden die um einiges gewaltigeren Klassenkämpfe, die Zuspitzung des Terrors und der Repressionen sein. Die Massaker, Hinrichtungen, Verhaftungen und Folter gegen die gesellschaftliche Opposition und die imperialistischen Interventionen werden noch mehr steigen. Klar ist, dass die Hegemoniekämpfe auf staatlicher, sowie auf gesellschaftlicher Ebene stark an Beschleunigung gewinnen werden und die Praxis des zivilen, offenen Faschismus von Erdoğan sich unausweichlich vertiefen wird. Alle Gebiete der Widersprüche werden mit noch gewaltigeren Gefechten Gestalt annehmen.

Die Organisierung des vereinigten Kampfes mit dem strategischen Bündnispartner, also mit der Revolution Kurdistans und der Nahost revolutionäre Kessel

Die Revolution in der Türkei, ist auch die Revolution der Völker in Kurdistan und die Revolution in Kurdistan ist auch die Revolution der Völker der Türkei. Das ist nicht nur ein agitatives Gerede oder ein Ausdruck der internationalen Solidarität. Die Verflechtung der Völker und die Verflechtung der Geographie des Nahen Ostens, sowie die große Revolution und die gegenüberliegen Entwicklungen zeigen uns diese klare Realität. Es ist offen zu sehen, dass die Revolution Nordkurdistans das verletzliche Glied des türkischen Systems ist. Sie ist das schwächste Glied der Kette der Sklaverei des türkischen Faschismus. Heute hängen alle Macht- und Bündnisbeziehungen der Türkei, die zu Brüche gehen oder neu organisiert werden, von den Gefahren der Revolution in Kurdistan ab. Jeder fortschreitende Zug der Revolution Kurdistans blockiert das hegemoniale System der Türkei und vertieft die Krise des türkischen Staates außerordentlich. Mit dem Weg und den Entwicklungen die, die Revolution Kurdistans im Nahen Osten erschaffen hat, spielt sie eine lebenswichtige Rolle für die Revolution der Türkei und für die Revolutionen im Nahen Osten.

Mit all diesen Eigenschaften ist die Revolution Kurdistans und die kurdische Freiheitsbewegung ein Hauptbündnispartner der Revolution der Türkei. In diesem Zusammenhang kann es nicht sein, dass die Beziehungen zwischen der revolutionären Bewegung der Türkei und der kurdischen Freiheitsbewegung nur auf Solidarität beruhen. So sollte man es nicht auffassen. Es ist eines unserer wichtigsten Pflichten gemeinsame Kampfstellungen aufzubauen und zu vergrößern die, die Solidaritätsbeziehungen überschreiten. Der Weg unserer Revolution wird mit dem vereinigten Kampf gepflastert werden. Und dieser vereinigte Kampf ist keine taktische, sondern eine strategische Pflicht. Die Schritte für einen gemeinsamen Kampf von den 90´ern bis heute, müssen, -auch wenn es Höhen und Tiefen gibt-, vergrößert werden, in die Praxis umgesetzt und zu konkreten strategischen Stellungen umgewandelt werden.

Die führende Kraft des kurdischen Befreiungskampfes, die PKK, die gegen vier brutale koloniale Staaten und gegen ihre Kollaborateure auf einmal kämpfen muss, geht von Zeit zu Zeit, -abhängig von den Kräfteverhältnissen-, wichtige/unwichtige Kompromisse mit manchen dieser Kräfte ein. Die Last des Krieges können sie von einem Teil Kurdistans in das andere Teil tragen. Ein natürliches Resultat daraus ist, dass in manchen Zeiträumen die Schritte der kurdischen Befreiungsbewegung nicht mit den taktischen Vorrängen der revolutionären und linken Bewegung der Türkei übereinstimmen. Es kann hier vorkommen, dass die Tagesordnungen der revolutionären Bewegung der Türkei und die der PKK, unsymmetrisch sind. Das brennendste Beispiel dafür haben wir bei den Gezi-Revolten erlebt. In der Anfangszeigt haben sich die demokratischen Organisationen der kurdischen Befreiungsbewegung nicht daran beteiligt und haben sogar eine negative Haltung eingenommen. Auch wenn die Teilnahme an den Gezi-Protesten im nachhinein niedrig war, wurde es zum großen Teil verpasst, diese Revolte zu einem großen revolutionären Feuer umzuwandeln.

Nach dem Referendum kam es zu “Nein!”-Protesten in der Türkei und es gab leider keine Unterstützung aus den Städten Kurdistans, welches man vielleicht, wie bei den Gezi-Protesten mit den unterschiedlichen Vorrängen begründen könnte. Natürlich hat es eine große Rolle gespielt, dass der Weg zum Referendum freigemacht wurde, indem die HDP Co-Vorsitzenden und tausende andere HDP´ler festgenommen wurden.. Die Rolle der CHP und der MHP während der Aufhebungen der Immunitäten oder die Stille demokratischen Kräfte zur der Zeit der Verhaftungs- und Angriffswellen, hat in der kurdischen Bevölkerung für eine Distanz gesorgt. Ein anderer Grund ist, dass innerhalb des “Nein-Lagers”, die städtischen, kemalistischen, sozialchauvinistischen und elitistischen Bewegungen überlegen waren oder man hat das zumindest von außen so wahrgenommen.

Solche oder ähnliche taktische Spaltungen sind unausweichliche Resultate, die in der Natur des Kampfes der PKK liegen. Die revolutionäre Bewegung der Türkei und die revolutionären Sozialist_innen, müssen bei ihren Beziehungen mit der kurdischen Freiheitsbewegung diese Sache miteinberechnen. Diese Entwicklungen muss man so werten, indem man die originellen, in vier geteilten Struktureigenschaften der Revolution Kurdistans und dessen Resultate der taktischen Unterschiede in die Auswertungen miteinbezieht. Man sollte nicht nur grobe Auswertungen anhand unser eigenen gewünschten Haltungen machen.

Aus diesem Grund müssen besonders die “Nein!”-Aktionen sein Ziele erweitern und über ein Demokratie- und Friedensprogramm ablaufen. Sei es wegen der schwierigen Lage Erdoğans oder sein Programm, zusammen mit der MHP und den anderen Bündnispartnern der Ergenekon-Faschisten ist es kein Geheimnis, dass sie auf Rojava und Şengal zielen und gegen die kurdische Befreiungsbewegung Hinrichtungsangriffe führen werden. Wenn das “Nein-Lager” es ernst meint mit der kurdischen Bewegung ein Bündnis einzugehen, dann muss es auch Teil ihrer Tagesordnung sein, gegen die Kriege und Zerstörungen in Kurdistan eine Haltung zu entwickeln. So eine Haltung wird dazu nützen, die Vorbehalte und die distanzielle Haltung der kurdischen Bevölkerung zur revolutionären Bewegung der Türkei aus der Welt zu schaffen. Ansonsten wird es für ihr gejammer, “dass die Kurd_innen sie alleine gelassen haben”, keine Erwiderung und Berechtigung geben.

Natürlich sind die Gründe für die Trennungspunkte nicht nur die objektiven Realitäten. Auch die halbanarchistische, eklektische demokratische Linie der PKK wird zu Spaltungen führen bzw. führt schon dazu. Das wichtigste dabei ist: Wenn man all diese Punkte in die Hand nimmt, darf man nicht vergessen, dass die Revolution Kurdistans im gesamten, große Hiebe gegen das System der Türkei und gegen die faschistischen Staaten im Nahen Osten versetzt und somit einen lebenswichtigen Weg für die revolutionäre Entwicklung öffnet. Ohne dies aus den Augen zu verlieren, sollte man auf der Basis der Kritik und Freundschaft alle Möglichkeiten des gemeinsamen Kampfes als Linie aneignen.

Wir haben schon angesprochen, dass sich die schwere Krise des türkischen Herrschaftssystems, in naher Zukunft mit heftigeren Entwicklungen vertiefen wird (inklusive die Möglichkeit eines Bürgerkriegs). Die kurdische Befreiungsbewegung bekommt das sowieso schon zu spüren. Die revolutionäre Bewegung der Türkei haben die Angriffe vergleichsweise noch nicht so sehr berührt. Aber auch die Tage liegen nicht in der Ferne, in der die revolutionäre Bewegung der Türkei ihren Anteil abkriegen wird. An diesem Punkt ist es auf der offenen, legalen Ebene, aber auch auf der revolutionären bewaffneten Ebene unausweichlich mit der Revolution Kurdistans eine tiefere und wirkungsvollere Beziehungsform einzugehen. Dies ist eine Notwendigkeit, um die Angriffe des Faschismus zunichte zu machen. Gleichzeitig ist das auch wichtig, um große revolutionäre Möglichkeiten zu erschaffen.

In Bezug auf den Nahen Osten sieht man auf der anderen Seite die Kriege in Syrien und im Irak. Die Verbindungen untereinder, aber auch mit der Türkei, stellt für uns klar, dass jede grundlegende innerpolitische Entwicklung, die jeweiligen Länder nicht indirekt, sondern direkt beeinflusst und zu einem innerpolitischen Problem macht. Der Krieg gegen die Daesh und gegen alle anderen dschihadistischen Vampire sind die konkretesten Beispiele dafür. Wer kann schon sagen, dass die Daesh nur ein Problem des Irak oder Syriens ist?

Die Daesh, die im Irak erschaffen wurde, ist heute mit ihren tausenden Mitglieder_innen und unorganisierten Sympathisanten, mit ungefähr fast 20% der gesamten Einwohnerzahl ein Hauptproblem der Türkei. Die Aufstellungen der Klassen in Kurdistan, in der Türkei und im ganzen Nahen Osten zeigt, das man die Sache der Revolution-Konterrevolution immer mehr in Bezug auf die Problematik des Gebietes in die Hand nehmen sollte. Die Gefallenen der revolutionären Bewegung der Türkei in Palästina und in Rojava zeigen die Verflechtung unserer Revolutionen aus moralischer und praktischer Hinsicht.

Die revolutionäre Bewegung der Türkei steht gerade gegenüber wichtigen Möglichkeiten und vor Aufgaben für große historische Neuanfänge in diesem Gebiet.

 

Kampf bis zur Befreiung!